Impfpässe: Ihre rechtlichen und diskriminierenden Implikationen
Die Allianz für medizinische Freiheit im Vereinigten Königreich (UKMFA) ist ein Zusammenschluss von britischen Medizinern, Wissenschaftlern und Anwälten, die sich für den Erhalt und Schutz der medizinischen Freiheit, der informierten Zustimmung und der körperlichen Autonomie einsetzt. Anwälte für Freiheit (Lawyers for Liberty) ist ein Team von Anwälten, das die rechtlichen Aspekte der Covid-19-Maßnahmen der britischen Regierung beobachtet. Wir sind sehr besorgt über die jüngsten Äußerungen der Regierung und privater Unternehmen bezüglich der Einführung von Impf- bzw. Immunitätspässen und legen im Folgenden unsere rechtlichen, ethischen und medizinischen Einwände dar.
Beweise für Pläne zur Einführung von Covid-19 Impf- bzw. Immunitätspässen
Obwohl die britische Regierung vor kurzem die Einführung von Covid-19-Impfpässen mit der Begründung ausgeschlossen hat, dass diese »diskriminierend« wären, wurde nun bestätigt, dass die Biometriefirma iProov und die Cybersicherheitsfirma Mvine Impfpässe entwickelt haben, die optional als App auf den Handys der Geimpften zur Verfügung gestellt werden sollen. Am 13. Januar 2021 gaben Mvine und iProov bekannt, dass ihr »einfacher, sicherer und weithin anerkannter Covid-19-Immunitäts- und Impfpass« nun in den Live-Test geht. Mit Unterstützung von Innovate UK wird der Mvine-iProov-Pass von Administratoren des öffentlichen Gesundheitswesens innerhalb des NHS getestet werden. Ziel der Unternehmen ist es, bis zum 31. März 2021 zwei Studien abzuschließen, um »den Administratoren der öffentlichen Gesundheit im ganzen Land das Vertrauen zu geben, den Pass in großem Umfang zum Nutzen der von ihnen verwalteten Gebiete einsetzen zu können«.
Jüngsten Berichten zufolge finanziert die britische Regierung acht verschiedene Covid-19-Impfpass-Programme und hat bereits 450.000 Pfund an Zuschüssen an diese Unternehmen gezahlt. Ein Auftrag im Wert von 42.000 Pfund wurde im November 2020 an Netcompany UK vergeben, um ein »Covid-19 Zertifizierungs/Pass-Produkt« zu entwickeln. Ein weiterer Regierungsauftrag im Wert von 34.000 Pfund wurde an die Hub Company vergeben, um eine QR-Code-basierte App zu entwickeln.
